Afghanistan-Abzug: Wenn es die Sicherheitslage erlaubt
von Sebastian ~ 27. Januar 2012Mit großer Mehrheit hat der Deutsche Bundestag am 26. Januar 2012 das ISAF-Mandat der Bundeswehr für den Afghanistan-Einsatz um ein Jahr verlängert. Für eine weitere Beteiligung deustcher Soldaten am ISAF-Einsatz am Hindukusch haben 424 Parlamentarier votiert, 107 stimmten dagegen, 38 enthielten sich, damit ist der deutsche militärische Einsatz bis zum 31. Januar 2013 verlängert.
Im ISAF-Einsatz in Afghanistan (und Usbekistan sind aktuell 5.291 Bundeswehr-Soldaten und Soldatinnen (Stichtag: 25. Januar 2012) im Auslandseinsatz.
Die “Neue Osnabrücker Zeitung” kommentiert:
Wenn es die Sicherheitslage erlaubt
Auch nach einem Jahrzehnt mit deutschen Truppen auf afghanischem Boden hat der Bundestag das Mandat wieder verlängert. So schmerzlich der Tod von 52 Bundeswehrsoldaten ist, so ernüchternd jeder Rückschlag durch Selbstmordattentate ist, so kriegsmüde die Bevölkerung in Deutschland teilweise ist: Das Parlament hat abermals richtig entschieden. Die Welt nach dem 11. September 2001 sicherer zu machen gehört zu den Pflichten der Bundesrepublik als NATO-Mitglied. Und Terroristen haben auch Deutschland als Anschlagsziel auserkoren.
Schritt für Schritt soll das Bundeswehr-Kontingent am Hindukusch schrumpfen, ehe 2014 alle Soldaten abziehen sollen. Diese behutsame Übergabe der Verantwortung an die Afghanen erscheint vernünftig. Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist so ehrlich und nennt den Plan realistisch, aber nicht sicher. “Wenn es die Sicherheitslage erlaubt”: Das ist der entscheidende Halbsatz, den Regierung und ISAF-Oberkommando gleichermaßen beherzigen. Auf keinen Fall darf der mühsam erreichte Aufbau dadurch gefährdet werden, dass Taliban und Al-Kaida die Menschen erneut unterjochen, sobald die Soldaten das Land verlassen haben.
Für eine halbwegs stabile Lage werden sich die NATO-Staaten noch lange engagieren müssen. Was Geld und Personal für die Ausbildung von Militär und Polizei sowie für Entwicklungshilfe angeht, gibt es einen Nachholbedarf. (Zitatende)
(Textquelle kursiv: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Soldaten einer Patrouille in der Region Kunduz)
Hintregrundinformationen: Antrag der Bundesregierung (17/8166), die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) unter Führung der Nato fortzusetzen. Der Auswärtige Ausschuss hat der Verlängerung bereits zugestimmt (Beschlussempfehlung 17/8393).













